Die Bedeutung der Geschäftsrechtsreform im Zuge der Zivilgesetzbuch-Reform

By Instituto dos Advogados de São Paulo · 2024-03-06

Die Reform des Geschäftsrechts und des Zivilgesetzbuches wird von einer Kommission des Bundesrats durchgeführt, um bestehende Gesetze an die heutige Gesellschaft anzupassen. Dabei steht die Anpassung an gesellschaftliche, technologische Entwicklungen und Rechtsprechung im Fokus.

Die Reform der Geschäftsrecht

  • Die Reform des Geschäftsrechts steht im Mittelpunkt einer aktuellen Debatte, die auch die Reform des Zivilgesetzbuches umfasst. Die eminenten Referenten Dr. Daniel Carne Costa, Professor für Recht und Mitglied des Nationalen Rates des öffentlichen Dienstes, sowie Professor Dr. Marcos Elides Michele de Almeida, Vizepräsident der Geschäftsrechtskommission, werden über die Reform diskutieren.

  • Die Reform wird von einer Kommission des Bundesrats durchgeführt und zielt darauf ab, das Zivilgesetzbuch zu aktualisieren, um es an die heutige Gesellschaft anzupassen. Es handelt sich nicht um eine radikale Neuerfindung, sondern vielmehr um eine Anpassung an die aktuellen gesellschaftlichen und technologischen Entwicklungen sowie an die Rechtsprechung.

  • Die Kommission legt Wert darauf, die Vorschläge und Bedenken der Vertreter des Geschäftsrechts sowie der breiten Öffentlichkeit zu berücksichtigen. Die Reform soll dazu beitragen, die Rechtssicherheit zu stärken und praxisnahe Lösungen für aktuelle Probleme im Geschäftsrecht zu bieten.

Die Reform der Geschäftsrecht
Die Reform der Geschäftsrecht

Zusammenfassung der Blog-Segment

  • Die Vorbereitung der Tabellenkalkulation findet statt, und die Untergruppe wird über die Vorschläge abstimmen.

  • Es wird angestrebt, die Vorschläge im Unterausschuss zu genehmigen und dann den allgemeinen Berichterstattern zuzuleiten.

  • Es ist geplant, die Änderungen zuerst im Unterausschuss zu genehmigen, bevor sie der Plenarsitzung vorgelegt werden.

  • Es wird betont, dass die Reform darauf abzielt, klare Regeln zu schaffen und die Vorhersehbarkeit von Entscheidungen zu verbessern.

  • Die Vereinfachung der Verträge und die Aktualisierung des Handelsrechts stehen im Fokus.

Zusammenfassung der Blog-Segment
Zusammenfassung der Blog-Segment

Diskussion über gesetzliche Regelungen für Partnerschaften und Unternehmen

  • Es gab eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen einfachen und einfachen Partnerschaften. Ein Konsens besteht jedoch darin, dass diese Unterscheidung beibehalten werden sollte, da die einfache Partnerschaft weit verbreitet ist und eine wirtschaftliche Funktion hat.

  • Es wird angestrebt, diese Unterscheidung beizubehalten, aber die Regelungen zu vereinfachen und zu aktualisieren, um Rechtsunsicherheit zu beseitigen und den Prinzipien der freien Konkurrenz gerecht zu werden.

  • Darüber hinaus wird die Aktualisierung und Regulierung von Genossenschaften diskutiert, um die regulatorischen Hürden zu beseitigen und die Geschäftstätigkeit zu fördern.

  • Es besteht der Bedarf an klar definierten Kriterien für die Berechnung von Unternehmenswerten, insbesondere bei Ausscheiden oder Ausschluss von Gesellschaftern, um Rechtssicherheit zu gewährleisten.

  • Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Begriff 'Unternehmen' und der Notwendigkeit einer klaren Definition aus verschiedenen Perspektiven steht bevor.

Diskussion über gesetzliche Regelungen für Partnerschaften und Unternehmen
Diskussion über gesetzliche Regelungen für Partnerschaften und Unternehmen

Diskussion über die Reform des Bürgerlichen Gesetzbuchs

  • Die Diskussion über die Reform des Bürgerlichen Gesetzbuchs steht im Mittelpunkt des Treffens des IASP-Ausschusses für Handelsrecht. Dr. Tatiana betont, dass dieser Punkt von großer Bedeutung ist, da er maßgeblich für das Rechtssystem ist. Dabei werden insbesondere Fragen zu Geschäftsverträgen erörtert, die direkte Auswirkungen auf die Beziehung zwischen Geschäftsleuten haben.

  • Es werden verschiedene Konzepte von Geschäftsverträgen diskutiert, die sich trotz ihrer Bedeutung für das Vertragsrecht in der Praxis oft als kontrovers erweisen. Dabei geht es unter anderem um die Relevanz von Vertragsklauseln und die Anwendbarkeit ausländischen Rechts sowie Schiedsgerichtsklauseln in internationalen Verträgen zwischen Unternehmen.

  • Die Teilnehmer betonen die Bedeutung einer allgemeinen Neufassung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, um die rechtliche Sicherheit bei Geschäftsverträgen zu gewährleisten und die Relevanz von speziellen Verträgen wie Franchise-Verträgen für das gesamte Wirtschaftsrecht hervorzuheben. Dabei wird besonders auf die Auswirkungen der vorgeschlagenen Änderungen auf den Rechtsmarkt in Brasilien eingegangen.

  • Es wird erörtert, inwieweit kleinere Unternehmensmodelle wie Partnerschaften und Gesellschaften für die Teilnahme an wirtschaftlichen Aktivitäten relevant sind und welche rechtlichen Anpassungen dies mit sich bringen würde.

Diskussion über die Reform des Bürgerlichen Gesetzbuchs
Diskussion über die Reform des Bürgerlichen Gesetzbuchs

Diskussion über Unternehmensgesetze und Reformen

  • Die Diskussion drehte sich um verschiedene Aspekte des Gesellschaftsrechts und mögliche Reformen. Es wurde betont, dass die Professionalisierung der Unternehmensführung ein wichtiger Punkt sei.

  • Es wurde auch die Frage aufgeworfen, ob das Gesellschaftsrecht angesichts neuer Technologien und Entwicklungen vereinfacht und modernisiert werden sollte.

  • Die Teilnehmer erörterten die Notwendigkeit, die Bürokratie im Gesellschaftsrecht zu reduzieren und die Registrierungsprozesse zu vereinfachen. Es wurde betont, dass dies ohne revolutionäre Veränderungen geschehen solle.

  • Ein weiterer wichtiger Punkt war die Diskussion über digitales Recht und die Integration eines eigenen Kapitels hierzu in die Gesetzesreform.

Diskussion über Unternehmensgesetze und Reformen
Diskussion über Unternehmensgesetze und Reformen

Conclusion:

Die Reform des Geschäftsrechts und des Zivilgesetzbuches bringt wichtige Diskussionen und Aspekte hervor, die darauf abzielen, klare Regeln zu schaffen und die Vorhersehbarkeit von Entscheidungen zu verbessern. Es wird angestrebt, die Handelsrechtsregelungen zu vereinfachen und zu aktualisieren, um den aktuellen Anforderungen gerecht zu werden.

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